Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

« Bei jedem Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist ein Mensch nicht mehr dem anderen ebenbürtig. Zunächst ist er ein Opfer von Verboten (Heirat, Berufsverbot, Freizügigkeit…), dann wird er durch einen Stern oder eine Tätowierung gekennzeichnet, und anschließend folgt die Internierung. Der Mensch ist zu diesem Zeitpunkt nichts mehr wert; In einem Land, in dem der Mord ein Verbrechen darstellt, kann er unbestraft getötet werden. Er verliert den Namen, den er wie alle Menschen bei der Geburt erhalten hat, dieser Name, der ihm sämtliche Rechte verleiht; Es werden Menschen – Männer, Frauen und Kinder – vernichtet, ohne Rechtsentscheid, ohne die Möglichkeit der Selbstverteidigung, deren Körper ohne Bestattung durch Vergasung, durch das Feuer oder im Massengrab verschwinden müssen.»

 

Pierre Truche,

Juger les crimes contre l’humanité. 20 ans après le procès Barbie, Lyon,
ENS Éditions, 2009

Definition des Verbrechens gegen die Menschlichkeit

 

Das Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist ein außergewöhnliches Verbrechen.
Nicht jede schwerwiegende kollektive Verletzung stellt ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit waren in der Vergangenheit und sind in der zeitgenössischen Geschichte zahlreich, Prozesse gegen das Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind hingegen selten.

Die kürzlich abgefasste Definition des Verbrechens gegen die Menschlichkeit ist ein Zeichen für die Anerkennung auf der Ebene des internationalen Rechts und seitens gewisser Staaten, der Menschenrechte und der Rechte der menschlichen Person.

Das Statut des Nürnberger Prozesses bleibt die Grundlage für die Definition des Verbrechens gegen die Menschlichkeit. Heute wird diese Definition sowohl den Texten über das internationale Recht (Statuten der Internationalen Strafgerichtshöfe für Ruanda und das ehemalige Jugoslawien: ICTR und ICTY, und von nun an auch der Internationale Strafgerichtshof) als auch bestimmten nationalen Rechtswerken zugrunde gelegt (kanadisches Strafgesetzbuch, finnisches, portugiesisches, slowenisches Strafgesetzbuch, das Strafgesetzbuch der Elfenbeinküste und das französische Strafgesetzbuch, §§ 212-1 bis 212-3).

Sämtliche Staaten, die den Begriff des Verbrechens gegen die Menschlichkeit in ihr nationales Rechtswerk integriert haben, legen diesem Straftatbestand nicht eine einheitliche Definition zugrunde.

Zusammenfassend lässt sich das Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie folgt definieren:

 

  • Die Verbrechen gegen die Menschlichkeit betreffen schwerwiegende und charakteristische Verletzungen der Menschenrechte.
    Um eine Straftat als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnen zu können, muss das Verbrechen in einem großen Ausmaß oder systematisch begangen worden sein.
    Dennoch kann ein Individuum, das gegenüber einer einzelnen Person oder einer begrenzten Anzahl von Personen ein Verbrechen begangen hat, des Verbrechens gegen die Menschlichkeit schuldig erklärt werden, wenn seine Tat in dem erwähnten spezifischen Kontext erfolgt ist (in großem Ausmaß oder systematisch).
  • Das Verbrechen gegen die Menschlichkeit umfasst unmenschliche Taten, die die betroffene Person in ihrem Körper schändigt, hierzu gehören insbesondere der Mord, die Massenvernichtung, die Versklavung, die Deportation, die Vergewaltigung, die Folter. Zu dieser Liste gehören ebenfalls die Apartheid und das gewaltsam verursachte Verschwinden von Personen.
  •  Die Opfer
    « Unmenschliche Taten und Verfolgungen, die im Namen eines Staates und seiner ideologischen Politik der Hegemonie, auf systematische Art und Weise oder gegenüber einem Kollektiv begangen worden sind, nicht nur gegenüber Personen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer rassischen oder religiösen Gruppierung, sondern auch gegenüber den Gegnern dieser Politik, unabhängig von der Form der Opposition, müssen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit betrachtet werden » (Beschluss des Kassationsgerichts vom 20. Dezember 1985, in der Angelegenheit FNDIRP gegen Klaus Barbie, einleitend zu dem Barbieprozess in Lyon).
  • Das Begehen eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit setzt voraus, dass sich die Individuen eines Staatsapparates oder sonstiger Mittel bedienen, die ihnen bedeutende Geldgeber bieten.
    Das Verbrechen muss auf Anregung oder unter Leitung einer Regierung, einer Organisation oder einer Gruppe begangen worden sein.
  •  Der rassistische, nationale, religiöse oder politische Beweggrund ist dem Völkermord und bestimmten Verfolgungen im Rahmen eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit inhärent.
  • Die Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind unverjährbar. Eine Person, die ein solches Verbrechen begeht, kann ihr ganzes Leben lang verfolgt werden.
Das Verbrechen des Völkermords

 

Der Völkermord kann als eine Kategorie des Verbrechens gegen die Menschlichkeit eingestuft werden. Dies ist im französischen Recht der Fall.
Alle Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind jedoch keine Völkermorde.

Im Paragraph 211-1 des französischen Strafgesetzbuches wird das Verbrechen des Völkermordes vor der Definition der anderen Verbrechen gegen die Menschlichkeit definiert.

« Unter Völkermord versteht man eine Tat, die auf der Grundlage eines konzertierten Plans zur vollständigen oder teilweisen Vernichtung einer nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe, oder einer anderen Gruppe, deren Auswahl auf einem willkürlichen Kriterium beruht, gegenüber den Mitgliedern dieser Gruppe ausgeübt wird und folgende Handlungen umfasst :
– absichtliche Schädigung des Lebens;
– schwerwiegende Verletzung der körperlichen oder psychischen Integrität;
– Unterwerfung unter Existenzbedingungen, die zur vollständigen oder teilweisen Vernichtung der Gruppe führen;
– Maßnahmen,, die die Geburten beeinträchtigen;
– Zwangsverlagerung von Kindern. »

 

Der Völkermord wird mit der lebenslänglichen Freiheitsstrafe bestraft.

 

Die im 20. Jahrhundert begangenen und als Völkermorde anerkannte Verbrechen

 

Im 20. Jahrhundert sind vier Verbrechen gegen die Menschlichkeit als Völkermorde anerkannt und als solche von der Justiz bezeichnet worden:

  • der Völkermord an den Armeniern in der Türkei
  • der Völkermord durch die Nazis an den Juden und Zigeunern
  • der Völkermord an den Tutsi in Ruanda
  • das Massaker an den Tausenden bosnischen Moslems, im Jahre 1995 in Srebrenica

Andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit stehen unter Juristen und Historikern zur Debatte in Hinsicht auf ihre Zuordnung zu dem Verbrechen des Völkermords: die durch Stalin verursachte Hungersnot in der Ukraine, die Massaker an den Roten Khmer in Kambodscha, die Situation im Darfour (seit 2003),…